Metallverband fordert europäischen Industriestrompreis

Die Wirtschaftsvereinigung Metalle (WVM) begrüßt die  Industriestrategie der EU-Kommission, die darauf zielt, Arbeitsplätze, Innovationen und Wettbewerbsfähigkeit am Industriestandort Europa zu erhalten. Die Belange der energieintensiven Industrie kämen in der bisherigen Ausgestaltung der Strategie jedoch zu kurz, so WVM-Hauptgeschäftsführerin Franziska Erdle.

„Die energieintensive Industrie braucht vor allem dauerhaft stabile und sichere Rahmenbedingungen, um in Europa eine Zukunft zu haben“, sagt Erdle. „Dazu gehört der sichere Zugang zu metallischen Rohstoffen. Entscheidend ist insbesondere eine sichere Energieversorgung zu international wettbewerbsfähigen Preisen.“ Zwar gebe es ein Bekenntnis der EU-Kommission zur sicheren und ausreichenden Versorgung mit kohlenstoffarmer Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen, allerdings fehlten hierzu zwei entscheidende Maßnahmen: die Anpassung des Beihilferechts sowie die Einführung eines EU-Industriestrompreises.

Was das Beihilferecht betrifft, so sollte es den Ausgleich von Mehrbelastungen, die für Unternehmen durch eine CO₂-Bepreisung entstehen, vollumfänglich gewährleisten. Erdle verweist in diesem Zusammenhang auf die EU-Beihilfeleitlinien zur Strompreiskompensation, die derzeit überarbeitet werden, und fordert: „Die Liste der Beihilfe-berechtigten Sektoren darf nicht gekürzt werden. Strom ist der Energieträger des Green Deal. Daher brauchen stromintensive Sektoren ausreichend Planungssicherheit für ihre Produktion und Investitionen in neue Anlagen.“

Zum EU-Industriestrompreis führt sie aus: „Global wettbewerbsfähige Strompreise sind ein unerlässlicher Standortfaktor. Deshalb fordern wir, die Einführung eines europäischen Industriestrompreises zu prüfen.“ Nur so könne dauerhaft Carbon Leakage, also das Abwandern industrieller Produktion in Länder mit weniger strengen CO₂-Emissionsvorgaben, verhindert und so die industrielle Wertschöpfung in Europa gesichert werden. Zudem schaffe dies Anreize, emissionsintensive Prozesse in stromintensive umzuwandeln. Dies sei unerlässlich für das Erreichen der EU-Klimaziele. Ein europäischer Industriestrompreis könne dies leisten und schaffe zudem einen sicheren Investitionsrahmen für energieintensive Unternehmen im internationalen Wettbewerb.