Kohleausstiegsgesetz: Energieintensive Industrien müssen in den Fokus

Kohleausstiegsgesetz: Energieintensive Industrien müssen in den Fokus

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) hat am 3. Juli 2019 die nächsten Schritte einer Kohleausstiegsgesetzgebung skizziert.

Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVMetalle) betont die Notwendigkeit einer Kompensation von Mehrkosten für energieintensive Industrien und appelliert für eine ganzheitliche Umsetzung des Pakets.

In seinen Veröffentlichungen vom 3. und 4. Juli 2019 hat das BMWi den Rahmen für die geplanten Schritte hin zu einem Kohleausstiegsgesetz vorgelegt. Für den Entstehungsprozess des Gesetzentwurfs sieht das BMWi lediglich Gespräche mit den Kraftwerksbetreibern vor. Die WVMetalle fordert die Bundesregierung dazu auf, in gleichem Maße mit der energieintensiven Industrie in den Dialog zu treten. „Es sollten nicht nur Gespräche mit den Kraftwerksbetreibern stattfinden, sondern vor allem auch mit der energieintensiven Industrie. Denn im Abschlussbericht der WSB-Kommission steht: Ein Kohleausstieg kann nur dann gesetzlich verankert werden, wenn zeitgleich ein Beihilferechts-konformes Kompensationsinstrument für die zu erwartende Strompreissteigerung implementiert wird“, so Roland Leder, Präsident der WVMetalle. Diese „Wenn-dann-Klausel“ sei elementarer Bestandteil der WSB-Einigung, betont Leder weiter. „Es darf hier keine Rosinenpickerei geben.“

Die WVMetalle verweist in diesem Zusammenhang auf die Sensitivitätsanalyse des Energiewirtschaftliche Institut an der Universität zu Köln (EWI), die zu folgendem Ergebnis kommt: Steigt der Strompreis auch nur um einen Cent je Kilowattstunde, hat dies bereits erhebliche, teils die Existenz bedrohende Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit der Unternehmen. Die Diskussion über eine Reduzierung der Kohleverstromung müsse daher drohende Strompreiseffekte berücksichtigen. Wenn der Strompreis ansteigt, brauche die stromintensive Industrie eine Kompensation, so die WVMetalle.

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